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ein politisches Beben erschüttert die ostdeutschen Parteienlandschaften: Nach dem historischen AfD-Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt zeigen neue Umfragen auch in drei weiteren Bundesländern Werte von 40 Prozent und mehr. Was bedeutet das für die bisherigen Machtverhältnisse und die viel diskutierte Brandmauer?
Den Anfang machte Sachsen-Anhalt, wo die AfD unter Ulrich Siegmund bei der Landtagswahl im September 43,8 Prozent erreichte. Mit 39 von 83 Mandaten verfehlte sie die absolute Mehrheit denkbar knapp. Die bevorstehende Ministerpräsidentenwahl rückt deshalb besonders in den Mittelpunkt – ebenso wie die COMPACT-Silbermedaille „Ministerpräsident Siegmund“, die an diesen Wahlerfolg anknüpft.
Doch Sachsen-Anhalt ist längst kein Einzelfall mehr. In Sachsen erreicht die AfD laut INSA vom 11. November inzwischen 41 Prozent, während die CDU bei 20 Prozent steht. In Thüringen kommt die AfD von Björn Höcke auf 40 Prozent, die CDU dagegen nur auf 18 Prozent. Und in Brandenburg weist die jüngste INSA-Umfrage ebenfalls 40 Prozent für die AfD aus – doppelt so viel wie für die SPD.
Selbst Mecklenburg-Vorpommern fügt sich in dieses Bild ein: Dort liegt die AfD bei 39 Prozent und damit vor der SPD mit 32 Prozent. Die Zahlen werfen die Frage auf, ob sich aus diesen Umfragewerten künftig auch neue Regierungsmehrheiten entwickeln können. Wie schwierig der Weg von einem Wahlerfolg zur Regierungsbildung sein kann, zeigt derzeit ausgerechnet Sachsen-Anhalt, dessen politische Entwicklung unsere Silbermedaille mit Ulrich Siegmund aufgreift.
Für Friedrich Merz und die CDU wird damit die Brandmauer zu einer immer konkreteren parlamentarischen Frage. Denn während die Union auf Bundesebene an der Abgrenzung festhält, hat Sachsen-Anhalts CDU-Ministerpräsident Sven Schulze angekündigt, künftig auch AfD-Anträge nach ihrem Inhalt beurteilen zu wollen. Ob daraus neue Formen der Zusammenarbeit entstehen, ist offen.
Bemerkenswert ist vor allem die Größenordnung: In Sachsen und Thüringen liegt die AfD in den genannten Erhebungen jeweils mehr als 20 Prozentpunkte vor der CDU. Das ist der politische Hintergrund, vor dem auch die Auseinandersetzung um Siegmunds mögliche Wahl zum Ministerpräsidenten stattfindet – ein Ereignis, auf das sich die COMPACT-Medaille „Ministerpräsident Siegmund“ ausdrücklich bezieht.
Allerdings gilt ebenso: Eine Umfrage ist noch kein Wahlergebnis, und selbst 40 Prozent bedeuten nicht automatisch eine Regierungsmehrheit. Entscheidend werden die tatsächlichen Landtagsmandate, mögliche Koalitionen und das Abstimmungsverhalten der übrigen Fraktionen sein.
Die politische Debatte hat damit eine neue Dimension erreicht: Nicht nur Sachsen-Anhalt, sondern gleich mehrere ostdeutsche Länder stehen im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um künftige Mehrheiten. Unsere Silbermedaille „Ministerpräsident Siegmund“ erinnert an den historischen Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt. Ein Stück Zeitgeschichte aus feinstem Silber – exklusiv bei COMPACT erhältlich. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar! Solange der Vorrat reicht.
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